Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
Stand 11/2022
1) Geltungsbereich
1.1 Auf jede abgegebene Bestellung zwischen den Vertragsparteien kommen die nachfolgend angeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung zur Anwendung. Allfällige Nebenabreden haben schriftlich zu erfolgen.
1.2 Der abgeschlossene Vertrag kommt zum einen zwischen jener Person, welche die Bestellung aufgibt (nachfolgend „Käufer“) und Daniela Bisail (nachfolgend „Verkäufer“) zustande.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Erst mit Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer, in Form einer Bestellbestätigung per E-Mail, kommt ein rechtsgültiger Vertrag zustande.
2.3 Der Verkäufer behält sich ein Rücktrittsrecht vom Vertrag vor, sollte die Ware trotz Darstellung auf der Website nicht verfügbar, der Käufer bei Bezahlung mittels angebotener Zahlungsmethoden nicht fristgerecht den Kaufpreis überweisen oder die Kreditkartenprüfung nicht erfolgreich verlaufen sein.
2.4 Sollte der Verkäufer die Bestellung aus einem oben genannten oder einem anderen Grund nicht ausführen können, wird der bereits bezahlte Kaufpreis selbstverständlich unverzüglich wieder zurückbezahlt und der Käufer davon in Kenntnis gesetzt.
2.5 Die auf der Website dargestellten Waren wurden digital fotografiert. Geringfügige Abweichungen der Ware von den auf der Website zur Darstellung verwendeten Fotos sind daher möglich und nicht als Mangel zu qualifizieren.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.7 Beim rechtskonformen Abschluss eines Kaufvertrags haftet der Kunde für eine korrekte Übermittlung der Daten. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren, bis er den abschließenden Button für den Bestellvorgang anklickt.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.9 Die Vertragssprache ist Deutsch.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht” entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte-Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht”. Der Verkäufer verwendet daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)”. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht” verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht”.
3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
4.2 Der Webshop ist auf Österreich und Deutschland ausgerichtet. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in diesen Staaten.
4.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.4 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers sowie im Bereich Liefer- und Zahlungsbedingungen angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter diesem Link.
4.7 Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für auftretende Probleme beim Zahlungsabwickler. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer berechtigt Mahngebühren, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie gegebenenfalls Bearbeitungskosten zu verlangen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nicht anders vereinbart. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Zustellung an den Käufer nicht möglich und wird die Ware wieder zurück an den Verkäufer gesendet, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Auch eine fehlerhafte Adressangabe geht zu Lasten des Käufers.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.4 Rücksendekosten werden von uns nicht übernommen bzw. ersetzt.
Nähere Informationen siehe: https://www.elajustudio.com/versand-ruecksendung/
6) Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6.2 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
7) Gewährleistung
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.3 Entdeckt der Käufer einen Mangel an der Ware, hat dieser unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen.
8) Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
8.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
9) Gerichtsstand und anwendbares Recht
9.1 Für den zwischen dem Käufer und Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag kommt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts zur Anwendung. Der Gerichtsstand liegt beim sachlich zuständigen Gericht am Sitz des Verkäufers, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften etwas anderes vorsehen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11) Salvatorische Klausel
11.1 Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmung diese Vertragsverhältnisses bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin aufrecht.